Digitalisierung bedeutet Wandel. Wandel für die Wirtschaft, die Politik und die gesamte Gesellschaft. Die Sozialdemokratie hat den Anspruch, diesen Wandel mit den Menschen und in ihrem Sinne zu gestalten.

Die Welt, in der wir leben, verändert sich gerade tiefgreifend und mit großer Geschwindigkeit. Das können wir spüren, das können wir sehen: Technischer Fortschritt ändert, wie wir kommunizieren, konsumieren und auch grundlegend, wie wir arbeiten. Diese digitale Transformation ist von Menschen gemacht und kann politisch von Menschen gestaltet werden, sofern der Wille dafür vorhanden ist. Digitalisierung führt aber nicht bloß zu technologischen Umbrüchen, sondern auch zu neuen Formen der Organisation von Arbeit. In vielen Betrieben steigt der Flexibilisierungsdruck, unter dem die Beschäftigten stehen. Wie möchte die SPD die Beschäftigten schützen und unterstützen?

• Qualifizierung ist für die SPD das zentrale Thema der digitalen Transformation. Gezielte und kontinuierliche Weiterbildung wird maßgeblich sein, um den Wandel im Sinne der Beschäftigten zu gestalten. Eine Überlegung ist, dass alle Menschen alle fünfzehn Jahre ihres Erwerbslebens das Recht bekommen sollen, ein Jahr zur freien Verfügung zu haben. Diese Zeit kann dann auf der Basis staatlicher Finanzierung für die persönliche Weiterbildung genutzt werden. Insgesamt braucht Deutschland eine neue Kultur des Lebenslangen Lernens.

• Wir benötigen eine Stärkung der Gewerkschaften der betrieblichen und unternehmerischen Mitbestimmung, z.B. durch ein Initiativrecht für Betriebsräte bei Weiterbildung.

• Berufs- und Hochschulen werden stärker gefordert sein, um Unterstützung beim Qualifikationserwerb und bei der Weiterbildung zu geben. Hierfür müssen diese entsprechend ausgestattet sein. Bei der Vorbereitung auf die heutigen sowie zukünftigen Anforderungen der Arbeitswelt sind die damit verbundenen Entwicklungen wie Internet der Dinge oder Industrie 4.0 auch in den Bildungsplänen zu berücksichtigen.

• Keine Totalüberwachung der Beschäftigten. Einige Arbeitgeber nutzen neue Technologien aus, um maximale Kontrolle über ihre Angestellten auszuüben. Solche Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht sind nicht akzeptabel und müssen durch einen wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz unterbunden werden.

• Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat auf Antrag der SPD die Einrichtung einer Enquete-Kommission zum Thema „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ (Antrag mit Hyperlink, http://landtag/portal/WWW/GB_I/I.1/EK/17._WP/EK_I/MMD17-2405._Einsetzungsbeschlusspdf.pdf ) beschlossen. Diese Kommission soll in den kommenden Jahren konkrete Maßnahmen erarbeiten, welche das Land NRW ergreifen muss, um den digitalen Wandel positiv zu gestalten.